Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP wegen Markenrechtsverletzung vor. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Zierhut IP gegeben darin vor, von der Frida Kahlo Corporation aus Panama in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes beauftragt worden zu sein.
Was ist der Vorwurf der Kanzlei Zierhut IP in der
Abmahnung?
Die Kanzlei Zierhut IP wirft der abgemahnten Unternehmerin
vor, auf Ihren Internetseiten im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit Textilien
die Marke „Frida“ verwendet zu haben, deren Inhaberin die Frida Kahlo
Corporation aus Panama sei.
Was fordert die Kanzlei Zierhut IP in der Abmahnung?
Die Kanzlei Zierhut IP fordert in der Abmahnung
Unterlassung, Auskunfts-, Schadens-, und Aufwendungsersatz von der abgemahnten
Unternehmerin. Allein an Anwaltskosten, welche die abgemahnte Unternehmerin an
die Kanzlei Zierhut IP zu zahlen habe, fordert die Kanzlei Zierhut IP einen
Betrag von 3379,50 €, was einer 1,5er Geschäftsgebühr aus einem von den
Rechtsanwälten Zierhut IP angenommenen Gegenstandswert i.H.v. 250.000 €
entspricht.
Die Kanzlei Zierhut IP fügt Ihrer Abmahnung eine
vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die äußerst weitgehende
Verpflichtungen enthält.
Was sollten Sie bei einer inhaltsgleichen Abmahnung der
Kanzlei Zierhut IP tun?
Vor der Unterzeichnung der von der Kanzlei Zierhut IP beigefügten
vorformulierten Unterlassungserklärung wird dringend gewarnt. Denn die
Ansprüche, welche sich die Kanzlei Zierhut IP in dieser Unterlassungserklärung
versprechen lassen möchte, gehen weit darüber hinaus, was man, selbst wenn ein
Unterlassungsanspruch bestünde, zwecks Meidung der Wiederholungsgefahr
unterzeichnen müsste.
Auch inhaltlich haben wir Bedenken, dass die Kanzlei Zierhut
IP für Ihre Mandantin entsprechende Ansprüche geltend machen kann. Dies bereits
deswegen, weil es sich bei der Person Frida Kahlo um eine Person der
Zeitgeschichte handelt und sich die Frage stellt ob ein Markenrechtsinhaber
sich ein Monopol auf diesen Namen sichern kann.
Sie sollten aber auch nicht untätig bleiben und die
Abmahnung ignorieren. Die Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP stellt mit einem von
diesen angesetzten Gegenstandswert i.H.v. 250.000,- € ein erhebliches
Kostenrisiko dar, sodass es wichtig ist, dieses so gering, wie möglich zu
halten.
Da die Kanzlei Zierhut IP äußerst kurze Fristen setzt,
sollten Sie bei einer Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP umgehend Rat bei dem
Anwalt Ihres Vertrauens suchen, da anderenfalls erhebliche Kosten drohen.
